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Niedersachsen News & Infos! Niedersachsen News & Infos | Mittelbayerische Zeitung zu Edathy: Dieser Fall könnte die schwarz-rote Bundesregierung erbeben lassen!
Niedersachsen News
Niedersachsen-Infos.de - Niedersachsen Infos & Niedersachsen Tipps | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Sebastian Edathy galt lange Zeit als ein Hoffnungsträger der SPD.

Selbst ein Ministeramt trauten viele dem Innenexperten aus Niedersachsen zu.

Dass er bei der Benennung der Regierungsposten zuletzt nicht berücksichtigt und stattdessen der Saarländer Heiko Maas als Justizminister aufgeboten wurde, war wohl nicht nur für den ehemaligen Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses eine Enttäuschung.

Die jüngsten Erkenntnisse im Fa ...

Veröffentlicht von Niedersachsen-Infos.de am Montag, dem 06. Juli 2015 (170 mal gelesen)
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Niedersachsen News & Infos! Niedersachsen News & Infos | Neue OZ -Kommentar zur 'Pille danach': Ein Mittelweg - Apothekenpflicht gewährleistet Beratung!
Niedersachsen News
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Osnabrück (ots) - Große Diskussion um eine kleine Pille: SPD, Linke und Grüne fordern die Aufhebung der Rezeptpflicht für die "Pille danach", CDU und CSU sind dagegen, beide Seiten haben gute Argumente.

Die Befürworter wollen Frauen einen schnellen Zugang zu dem Medikament verschaffen, um ungewollte Schwangerschaften zu vermeiden.

Gerade nach einer Vergewaltigung soll es den Opfern möglich gemacht werden, dieses anonym zu bekommen.

CDU und CSU weisen ...

Veröffentlicht von Niedersachsen-Infos.de am Montag, dem 06. Juli 2015 (113 mal gelesen)
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Niedersachsen News & Infos! Niedersachsen News & Infos | Neue Presse Hannover: Auch Niedersachsens Innenminister Pistorius wusste seit Oktober über Fall Edathy Bescheid!
Niedersachsen News
Niedersachsen-Infos.de - Niedersachsen Infos & Niedersachsen Tipps | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) war bereits Ende Oktober 2013 über Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) informiert.

Das teilte ein Sprecher des Ministeriums der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" (Freitagsausgabe) auf Anfrage mit.

Göttingens Polizeipräsidenten Robert Kruse habe "den Minister über ein bundesweites Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Kinderpornograph ...

Veröffentlicht von Niedersachsen-Infos.de am Montag, dem 06. Juli 2015 (101 mal gelesen)
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Niedersachsen News & Infos! Niedersachsen News & Infos | Neue OZ - Gespräch mit Renate Künast, Grünen-Politikerin: Grüne fordern im Fall Edathy schnellstmögliche Aufklärung von Minister Friedrich!
Niedersachsen News
Niedersachsen-Infos.de - Niedersachsen Infos & Niedersachsen Tipps | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Künast: Mögliche Verletzung seiner Amtspflicht wäre "Stück aus dem Tollhaus"!

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat im Fall des SPD-Politikers Sebastian Edathy schnellstmögliche Aufklärung vom früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gefordert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) nannte es Künast "ein Stück aus dem Tollhaus", wenn Friedrich als Geheimnisträger Informationen weitergegeben haben s ...

Veröffentlicht von Niedersachsen-Infos.de am Montag, dem 06. Juli 2015 (122 mal gelesen)
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Niedersachsen News & Infos! Niedersachsen News & Infos | Der Tagesspiegel: Hannovers Staatsanwaltschaft wollte Edathys Immunität aufheben lassen!
Niedersachsen News
Niedersachsen-Infos.de - Niedersachsen Infos & Niedersachsen Tipps | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Staatsanwaltschaft Hannover wollte nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) die Immunität des SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy aufheben lassen.

Ein entsprechender Antrag an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) wurde nach Angaben aus dem Parlament mit Datum vom 6. Februar in Hannover verfasst.

Einen Tag später hatte Edathy notariell den Verzicht auf sein Mandat erklärt.

Inhaltliche Rückfragen richte ...

Veröffentlicht von Niedersachsen-Infos.de am Montag, dem 06. Juli 2015 (99 mal gelesen)
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Niedersachsen News & Infos! Niedersachsen News & Infos | Der Tagesspiegel: Hannovers Staatsanwaltschaft kritisiert Bundeskriminalamt!
Niedersachsen News
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Berlin (ots) - Die Staatsanwaltschaft Hannover hat den Präsidenten des Bundeskriminalamts Ziercke für die mutmaßliche Weitergabe von Informationen über Ermittlungen im Umfeld des SPD-Politikers Sebastian Edathy kritisiert.

"Wir sind überrascht, dass das Bundeskriminalamt Informationen zu dem Fall an die SPD gegeben haben soll", sagte Sprecherin Kathrin Söfker dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe).

Das BKA sei keine Behörde, die in solchen Fällen selbst ...

Veröffentlicht von Niedersachsen-Infos.de am Montag, dem 06. Juli 2015 (126 mal gelesen)
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Niedersachsen News & Infos! Niedersachsen News & Infos | LVZ: Kubicki: Staatsanwaltschaft muss sofort gegen Friedrich ermitteln / Lammert müsse sich positionieren / Konsequenzen für NSU-Aufklärungsarbeit!
Niedersachsen News
Niedersachsen-Infos.de - Niedersachsen Infos & Niedersachsen Tipps | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Wegen "des möglichen Verrats von Dienstgeheimnissen und wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt" müsse die Staatsanwaltschaft in Niedersachsen umgehend Ermittlung gegen den früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und andere Beteiligte aufnehmen.

Das fordert, im Zusammenhang mit der Edahty-Affäre, der bekannte Strafanwalt und stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag- ...

Veröffentlicht von Niedersachsen-Infos.de am Montag, dem 06. Juli 2015 (109 mal gelesen)
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Niedersachsen News & Infos! Niedersachsen News & Infos | Neue OZ - Gespräch mit Cornelia Ernst, Europa-Abgeordnete der Linken: Kritik an 'Vasallentreue' von EU-Regierungen gegenüber den USA!
Niedersachsen News
Niedersachsen-Infos.de - Niedersachsen Infos & Niedersachsen Tipps | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Schöne Worte statt Konsequenzen"!

Die Linke wirft den Fraktionen des Innenausschusses des Europaparlaments ein Einknicken im Falle Edward Snowdens vor.

Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte die Europa-Abgeordnete der Linken, Cornelia Ernst: "Schöne Worte wollen alle machen, echte Konsequenzen fordern ist der Mehrheit wohl zu heikel."

Einzelne Regierungen seien den USA allzu "hörig" und übten sich in "Vasallentre ...

Veröffentlicht von Niedersachsen-Infos.de am Montag, dem 06. Juli 2015 (157 mal gelesen)
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Niedersachsen News & Infos! Niedersachsen News & Infos | Dobrindt muss Wunschlisten der Laender zum Straßenbau zurueckweisen / BUND legt Analyse der Straßenanmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan vor!
Niedersachsen News
Niedersachsen-Infos.de - Niedersachsen Infos & Niedersachsen Tipps | BUND
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aufgefordert, mehr als zwei Drittel der rund 1600 von den Bundesländern für den Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Autobahn- und Bundesstraßenprojekte zurückzuweisen.

Die meisten der von den Ländern für den Zeitraum von 2015 bis 2030 eingereichten Straßenbauvorhaben seien reine Luftschlösser, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger.

Viele Län ...

Veröffentlicht von Niedersachsen-Infos.de am Montag, dem 06. Juli 2015 (86 mal gelesen)
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Niedersachsen News & Infos! Niedersachsen News & Infos | Neue OZ - Kommentar zu Werkvertragsarbeitern auf Schlachthöfen: Nicht mehr Herr im Haus!
Niedersachsen News
Niedersachsen-Infos.de - Niedersachsen Infos & Niedersachsen Tipps | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Der Nächste, bitte!

Mittlerweile dürfte es kaum noch einen Schlachthof in Deutschland geben, der in den vergangenen Jahren wegen seiner Werkvertragsarbeiter keinen Besuch vom Zoll hatte.

Aber nur in vergleichsweise wenigen Fällen konnten den Betreibern oder ihren Subunternehmern Rechtsverstöße nachgewiesen werden.

Das kann zweierlei bedeuten: Entweder hat es tatsächlich keinen Verstoß gegeben. Oder aber die deutschen Fahnder v ...

Veröffentlicht von Niedersachsen-Infos.de am Montag, dem 06. Juli 2015 (101 mal gelesen)
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2.787 Bayern Infos & Bayern Tipps @ Bayern-247.de in der Rubrik Niedersachsen News (279 Seiten, 10 News pro Seite)

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